Hammer | recht so

Infomercial | Ehrlich währt am längsten – die Verwirkung im Unterhaltsrecht

Lass das deine Freunde wissen!
Hier teilen!


Icon-Stadtmagazin WILLI Infomercial | Wer von seinem geschiedenen oder getrennt-lebenden Ehegatten Unterhalt verlangt, sollte es mit der Wahrheit schon genau nehmen, denn andernfalls droht Kürzung oder unter Umständen sogar die Aberkennung jeglicher Unterhaltsansprüche.

Aus RegioMagazin WILLI 05/18

In einem Fall, den das Oberlandesgericht Oldenburg vor einigen Monaten zu entscheiden hatte, machte die Frau gegenüber dem getrenntlebenden Mann Kindes- und Ehegattenunterhalt geltend und behauptete dabei der Wahrheit zuwider, sie habe keinerlei eigenes Einkommen.

Im Prozessverlauf stellte sich jedoch heraus, dass sie Einkünfte aus einer Teilzeitbeschäftigung bezog. Das Verschweigen und insbesondere das bewusste Ableugnen von Einkünften bewertete das Oberlandesgericht in der Beschwerdeinstanz als versuchten Verfahrensbetrug zum Nachteil des unterhaltspflichtigen Ehemannes.

Nach den Vorschriften der Zivilprozessordnung sind die Parteien nämlich verpflichtet, vollständige und vor allem wahrheitsgemäße Angaben zu ihren Einkommens- und Vermögensverhältnissen zu machen, da andernfalls naturgemäß eine zutreffende Unterhaltsberechnung nicht möglich ist, so auch im gegebenen Fall.

In erster Instanz war nämlich der Ehefrau ein deutlich zu hoher Unterhalt zugesprochen worden. Das Beschwerdegericht sanktionierte dieses Verhalten mit einer gänzlichen Versagung des Trennungsunterhaltsanspruches, wobei es für einen begrenzten Zeitraum von Verwirkung und für die Zeit danach von mangelnder Bedürftigkeit der Antragsstellerin ausging.

Auch anderes schwerwiegendes Fehlverhalten des Anspruchsstellers/der Anspruchsstellerin kann zur Anwendung der Härteklausel und damit zum Verlust oder zur Herabsetzung des Unterhaltes führen, dazu mehr demnächst in Ihrem Willi!

Text: Birgit Schwerter,Rechtsanwältin

Dein Kontakt zum WILLI-Team! Klick mich, wenn du eine Mitteilung für uns hast


Die Region ist voll mit Geschichten und Ereignissen. Wer nah dran ist, weiß mehr. Vielleicht hast du ja einen Tipp für uns? Wir berichten für über 200.000 Menschen hier in der Region.

Wir sind gespannt!


Fotos an WILLI senden?
Aus Sicherheitsgründen bitte per E-Mail an
medien@egghead.de

 

Gib uns deinen Tipp!

Fülle die Felder hier unten aus und schicke uns deinen Tipp. Wir sind gespannt!

Icon-FacebookBesuche unsere Facebookseite. Wie wär’s?

Lass das deine Freunde wissen!
Hier teilen!

close

Kurze Unterbrechung!

Schon gewusst? Der Landfunker-Newsletter informiert dich über die Region zwischen Kraichgau und Rhein.

Unser Newsletter erscheint jeweils freitags für alle, die das Wichtigste zusammengefasst haben möchten.

Hier kannst du einen Beispiel-Newsletter sehen!

Bei Nichtgefallen kannst du ihn jederzeit mit einem Klick am Ende des Newsletters abbestellen.

Siehe auch

Haus & Grund | Harry Mühl – 35 Jahre mittendrin, nicht nur dabei

Harry Mühl, einer der sich auskennt. Mit Recht und mit Politik. Am 11. Januar 1986 …

ORTSPORTRAIT | Unser Heidelsheim – Fakten, Infos, Menschen & Geschichten

Mit Fackeln und Trommeln marschierte die Heidelsheimer Bürgerwehr im Juni durch den Ort. Wir lassen …