Foto: Pressestelle Forst

Forst | Landrat besuchte Gemeinde

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20.04.2021 | Flüchtlingsunterbringung, Breitbandversorgung, Klimaschutz, Anpassung der Kreisumlage und die Corona Krise waren zentrale Themen der Landkreisbereisung.

Lange geplant war der Besuch von Landrat Dr. Christoph Schnaudigel in Forst. Nachdem die Corona Fallzahlen Anfang des Jahres stark zurückgingen, hoffte man in Forst noch darauf, eine Präsenzveranstaltung durchführen zu können, was die aktuelle Lage aber letztendlich nicht zuließ. Um trotzdem einen Austausch zu wichtigen Themen möglich zu machen, hat die Gemeinde daraufhin eine Onlinekonferenz organisiert.

„Besondere Zeiten erfordern besondere Formate“, sagte Bürgermeister Bernd Killinger in seiner Begrüßung und freute sich, dass sich sieben Gemeinderäte und die jeweiligen Amtsleiter des Rathauses zur Konferenz zugeschaltet haben.

Jeweils in einem separaten Raum sitzend, begrüßte auch der Landrat die Teilnehmer und betonte, dass es ihm gerade in diesen schwierigen Zeiten besonders wichtig sei, den Kontakt zu den Ratsmitgliedern der Kommunen aufrecht zu erhalten. Dies sei nun die erste, virtuelle Landkreisbereisung für ihn.

Er nahm Bezug auf die stark gestiegenen Inzidenzwerte seit Ostern, und erläuterte, warum der Landkreis Karlsruhe gezwungen war, bestimmte Maßnahmen zu treffen, wie zum Beispiel die sogenannte „Notbremse“ zu ziehen, die aktuell im Stadtkreis und Landkreis gilt.

Auch nahm er die stark gestiegenen Mutationen zum Anlass, um für Verständnis zu werben.
Die Situation lasse keinen Raum für Lockerungen, der Landkreis setze letztendlich Landesvorgabe um und habe wenig eigenen Gestaltungsspielraum.
Darüber hinaus ging der Landrat auf die konstante Zahl der Geflüchteten ein, die momentan auf einem niedrigen Niveau verharrt, und zeigte sich sehr erfreut, dass Forst ein Partner im Bereich der Breitbandversorgung des Landkreises ist.

Aus den Gemeinderatsfraktionen kamen Fragen nach einer Unterstützung des Landkreises bei einer eventuellen Erweiterung des gemeindeeigenen Seniorenheimes am Kirchgarten. Hierzu bot der Landrat den Kontakt zum Altenhilfeberater des Landratsamtes an, der Handlungsmöglichkeiten und den prognostizierten künftigen Bedarf an Pflegeplätzen aufzeigen könne.

Auch nach Förderung von Klimaschutzmaßnahmen, speziell für innerörtliche Sanierungsmaßnahmen wurde gefragt, wobei der Landrat hier gerne die Energieagentur des Landkreises und das Regierungspräsidium Karlsruhe als Ansprechpartner mit ins Boot nehmen würde.
Bürgermeister Killinger schaltete sich zu und sagte, dass es hier in Forst bereits Projekte gäbe und man auf einem guten Weg sei.

Weiterhin brannte dem Gemeinderat das Thema B35/ Ostast unter den Nägeln, denn die Gemarkung Forst wäre davon sehr betroffen. Landrat Dr. Schnaudigel teilte mit, dass man sich noch in einer sehr frühen Planungsphase befinde und noch erheblicher Abstimmungsbedarf bestünde. Die Gemeinde werde in das Verfahren einbezogen und könne im weiteren Projektablauf Vorschläge und Einwendungen einbringen.

Allgemein war das Thema der eventuellen Erhöhung der Kreisumlage speziell wegen des Neubaus des Landratsamtes in Karlsruhe eine Frage. Der Landrat beruhigte die Räte dahingehend, dass die Kreisumlage bei einem Neubau nicht mehr als bei einer Sanierung beansprucht werden würde. Auch machte er deutlich, dass es bei dem Vorhaben keinen Zeitverzug geben dürfe, da das Bürogebäude aufgrund baulicher Mängel, Schadstoffbelastung und dem nicht mehr zeitgemäßen Energiebedarf nicht mehr lange betrieben werden könne.

Für den ÖPNV, der coronabedingt mit rückläufigen Fahrgastzahlen konfrontiert ist, wagte der Landrat den Ausblick, dass nach der Coronakrise die Nachfragewieder steigen werde und man deshalb versuche die Strukturen auch in der Coronapandemie aufrecht zu erhalten, damit die Angebote auch in der Zeit danach zur Verfügung stehen.
Die Buslinie 125 sei eine der am stärksten frequentierten Buslinien im ganzen Landkreis über deren Ausbau man im Rahmen des Klimaschutzes beraten wolle.

Landrat Dr. Christoph Schnaudigel bedankte sich bei den Teilnehmern und der Gemeinde Forst für diese besondere, virtuelle Veranstaltung und versprach, im nächsten Jahr das Treffen unter „normalen“ Voraussetzungen gerne wiederholen zu wollen, dann auch mit Besichtigungen wichtiger Projekte der Gemeinde und dem persönlichen Austausch mit Gemeinderat und Verwaltung.

 

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