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30.11.20 | Ersten Ermittlungen zur Folge sollen zwei Polizisten der Bereitschaftspolizei Bruchsal in einer Chatgruppe Fotos mit verfassungsfeindlichen oder rassistischen Inhalten gepostet haben. Die anderen 15 Mitglieder der Chatgruppe hätten die Bilder kritik- und kommentarlos hingenommen.
Entdeckt wurden die extremistischen Posts durch ein Ermittlungsverfahren in anderer Strafsache, als ein Mobiltelefon sichergestellt und ausgewertet wurde. Dabei entdeckten die Beamten eine interne Chatgruppe, in welcher zwei Beamte jeweils drei Fotos mit nationalsozialistischem Hintergrund gepostet hatten.
Die Staatsanwaltschaft Baden-Baden leitete Ermittlungen ein, stellte sie aber wieder ein, da die Bilder nicht öffentlich verwendet oder verbreitet worden seien.
Laut Polizei bestand die Gruppe aus insgesamt 17 Beamten der Bereitschaftspolizei Bruchsal. Gegen alle 17 Beamte wurde nun ein Disziplinarverfahren eingeleitet.
Hauptaufgabe der Bereitschaftspolizeien in Bund und Ländern ist die Unterstützung bei Großlagen und die Wahrnehmung von Schwerpunktaufgaben (z. B. Unfallschwerpunkte und der Kriminalitätsbekämpfung). Damit auf besondere Lagen schnell reagiert werden kann, sind diese Polizeieinheiten in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht und werden für diese Einsätze ausgebildet. Neben Einsätzen im eigenen Bundesland können die Einheiten aus besonderem Anlass auch in anderen Bundesländern eingesetzt werden. Quelle: Wikipedia
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