Forst wartet auf Klarheit: Was steckt hinter dem Einspruch gegen Bürgermeisterwahl?

_{Forst, 22.10.25 | Der gewählte Bürgermeister von Forst, Hajo Böser (CDU), kann das Amt weiterhin nicht antreten. Aktuell geht das Landratsamt Karlsruhe dem Wahleinspruch einer noch nicht genannten Person nach. Was sind die vorgebrachten Kritikpunkte die zur rechtlichen Bewertung anstehen?}

Auf Nachfrage von Landfunker antwortete das Büro des Landrats, vertreten durch Martin Zawichowski, mit einer offiziellen Stellungnahme zu Art und Inhalt des Einspruchs. Demnach wird laut Einspruch einer namentlich nicht genannten Person die Durchführung der Wahl in mehreren Punkten als rechtlich fragwürdig eingestuft. Martin Zawichowski äußert sich hierzu wie folgt

„Der Einspruch wurde damit begründet, Prozesse während der Wahldurchführung einer rechtlichen Bewertung zuzuführen, nachdem an verschiedenen Stellen ein Rechtsbruch begangen worden wäre“, heißt es aus Karlsruhe. Die Vorwürfe richten sich im Wesentlichen gegen eine „vermeintlich rechtswidrige Ämterhäufung“ sowie gegen mögliche Wählerbeeinflussung durch oder zugunsten des Wahlsiegers Hajo Böser.

Auch die personelle Besetzung und das Vorgehen des Gemeindewahlausschusses sowie der Rechtsaufsicht werden in Frage gestellt.

Alle genannten Punkte sind Teil eines laufenden Prüfverfahrens

Das Landratsamt stellt klar: Es handelt sich ausschließlich um vom Einspruchsteller aufgeworfene Punkte, die im Rahmen einer rechtlichen Bewertung geprüft werden. Ob die Vorwürfe zutreffen, ist offen. Eine Entscheidung über mögliche Konsequenzen steht noch aus.

Die Identität der Einspruch führenden Person wird nicht öffentlich gemacht, sie habe ausdrücklich um Anonymität gebeten, heißt es aus dem Landratsamt. Nach sorgfältiger Abwägung überwiegt aus Sicht der Behörde in diesem Fall das private Schutzinteresse.

Christian Holzer muss erneut ran, um Forst kommissarisch zu führen

Christian Holzer (SPD), stellvertretender Bürgermeister und Vorsitzender des Wahlausschusses, übernimmt vorerst die Amtsgeschäfte. Wie lange die Prüfung dauern wird, ist laut Landratsamt nicht absehbar. Es wurden bereits ergänzende Informationen von der Gemeinde Forst angefordert.

Damit bleibt die Gemeinde Forst ohne offiziell eingesetzten Verwaltungschef und wartet auf Klärung und Klarheit.