Symbolbild Paragraph
Foto: Symbolbild
Landfunker RegioPortal | 01 - REGIO-NEWS | Aktuelle Meldungen | Update: Region | In diesen Orten gibt es ein Betretungsverbot für öffentliche Orte

Update: Region | In diesen Orten gibt es ein Betretungsverbot für öffentliche Orte

Bereits 88 x geteilt!
Bitte hilf uns, den Beitrag weiter zu verteilen. Danke!

20.03.2020 | Inzwischen haben fast alle Gemeinden die vom Landrat geforderte Allgemeinverfügung erlassen. Zu den Gemeinden, die das Betretungsverbot umsetzen, zählen bisher:

  • Bad Schönborn
  • Bretten
  • Bruchsal
  • Eppingen
  • Gondelsheim
  • Graben-Neudorf
  • Hambrücken
  • Kraichtal
  • Kronau
  • Kürnbach
  • Oberderdingen
  • Östringen
  • Philippsburg
  • Ubstadt-Weiher
  • Waghäusel
  • Walzbachtal
  • Weingarten
  • Zaisenhausen

Die Zusammenstellung erfolgt nach bestem Wissen. Wir versuchen die Liste aktuell zu halten, was angesichts der ständigen Aktualisierung schwierig ist. Bitte informieren Sie uns, wenn etwas fehlt.

Ihre Landfunker-Redaktion

 

Wir berichteten am 20.03.2020:

Nach unseren neusten Informationen haben bereits erste Gemeinden reagiert und die empfohlene Allgemeinverfügung erlassen. Dazu zählt auch die Gemeinde Graben-Neudorf.

Graben-Neudorfs Bürgermeister gab in einer Pressemitteilung bekannt, dass er zum Schutz der Bevölkerung oein Betretungsverbot für öffentliche Orte anordnete. Die Verfügung tritt am Samstag, 21. März 2020 um 00:00 Uhr in Kraft.

Zu den öffentlichen Orten zählen insbesondere Straßen, Wege, Gehwege, Plätze, öffentliche Grünflächen und Parkanlagen. Das Haus oder die Wohnung soll nur noch für dringende Angelegenheiten verlassen werden, darunter fallen Lebensmitteleinkäufe, Arztbesuche, Hilfeleistungen für unterstützungsbedürftige Personen sowie der Weg zur Arbeit und zur Unterbringung von Kindern in der Notbetreuung. Im Freien aufhalten dürfen sich Menschen ausnahmsweise nur allein, zu zweit oder mit den Personen, die im eigenen Haushalt leben. Von allen anderen Personen ist ein Mindestabstand von 1,50 Meter einzuhalten. Dies gilt auch für die Nutzung von Bussen und Bahnen.

Neben Graben-Neudorf sei auch Hambrücken der Empfehlung des Landrats nachgegangen und habe eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen, wie der Bürgermeister Thomas Ackermann bestätigte.

Wir berichteten am 20.03.2020

Die Erfahrungen der letzten Tage zeigen, dass der überwiegende Teil der Kreiseinwohnerinnen und Kreiseinwohner die bisherigen präventiven Maßnahmen, die ergriffen wurden, um die Ausbreitung des COVID-19-Virus zu verlangsamen, vorbildlich einhalten.

Es bestehen bereits in allen Städten und Gemeinden des Kreises Allgemeinverfügungen, die beispielsweise den Umgang mit Veranstaltungen oder die Öffnung von Geschäften regeln. Die Rückmeldungen der Ortspolizeibehörden und der Polizei machen aber deutlich, dass die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichen.

Maßnahmen sollen verschärft werden

Nach wie vor finden Treffen vor allem Jugendlicher im öffentlichen Raum beispielsweise an Baggerseen, in Parks und an anderen Orten im öffentlichen Raum statt. Dies kann die Ausbreitung des Virus begünstigen und gefährdet damit die Gesundheit.

Mit Blick auf die permanent steigenden Fallzahlen rät der Landkreis allen Städten und Gemeinden ein Betretungsverbot für öffentliche Orte nach dem Freiburger Vorbild umzusetzen. Der Landkreis hat den Stadt- und Gemeindeverwaltungen am heutigen Freitag einen Mustertext, der auf den Freiburger Regelungen basiert, zur Verfügung gestellt.

Landrat spricht dringende Empfehlung aus

„Ein derartiges Betretungsverbot hätten wir gerne vermieden, wir halten es aber für unausweichlich, um eine weitere Ausbreitung des Virus zu erschweren und geben daher diese dringende Empfehlung an die Landkreiskommunen“, betont Landrat Dr. Christoph Schnaudigel, “ich habe kein Verständnis dafür, wie verantwortungslos und egoistisch sich ein kleiner Teil der Landkreisbevölkerung verhält und damit die Gesundheit aller unnötig gefährdet.“

Die Musterverfügung sieht vor, dass das Betreten öffentlicher Orte untersagt ist. Zu den öffentlichen Orten zählen insbesondere Straßen, Wege, Gehwege, Plätze, öffentliche Grünflächen und Parkanlagen.

Ausgenommen vom Verbot sind beispielsweise Betretungen, die zur Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum, die zum Zwecke von medizinischen, psychotherapeutischen oder vergleichbaren Heilbehandlungen erforderlich sind, die der Betreuung und Hilfeleistung von unterstützungsbedürftigen Personen dienen, die zur Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens erforderlich sind.

Darunter fallen Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Friseurgeschäfte, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf, Hofläden, Raiffeisen-, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte und der Großhandel, die für berufliche Zwecke einschließlich der Unterbringung von Kindern in der Notbetreuung erforderlich sind.

Ebenfalls zulässig ist die Inanspruchnahme des öffentlichen Raumes, wenn die öffentlichen Orte im Freien allein, zu zweit, mit Personen, die im gemeinsamen Haushalt leben oder mit Haustieren betreten werden soll. Aber auch in diesem Fällen sollte sichergestellt sein, dass grundsätzlich ein ausreichender Sicherheitsabstand eingehalten wird.

Die Allgemeinverfügungen sind von den Städten und Gemeinden zu erlassen, der Landkreis kann hier lediglich eine Empfehlung aussprechen. „Ich freue mich, dass wir bei dieser wichtigen Frage einheitlich im Landkreis verfahren. Die Maßnahmen entfalten nur Ihre Wirkung, wenn wir uns im Landkreis gemeinsam gegen die weitere Verbreitung des Virus stemmen und ich hoffe, dass jeder Einzelne seinen Teil dazu beiträgt, auch wenn ich mir der Einschränkung derartiger Schritte bewusst bin“, warb Landrat Dr. Christoph Schnaudigel um Verständnis.

Siehe auch

Posaune Musik

CORONA | Allabendliche “Kleine Balkonmusik” – und das seit 9 1/2 Wochen!

23.5. | Es gibt sie, die wunderbaren Geschichten von der Idee, dass Zusammenhalt die bessere …