Polizist von hinten
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Region | Ärztin ruft zu Demonstration über Messenger auf

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24.03.2020 | Eine im östlichen Landkreis Karlsruhe ansässige Ärztin hat am Montag über einen Messengerdienst zu einer Demonstration aufgerufen. Bei der folgenden Ansprache durch die Polizei zeigte sich die Frau zwar uneinsichtig, eine Versammlung fand aber letztlich nicht statt.

Nach den bisherigen Erkenntnissen verbreitete die 41-Jährige über die Statusfunktion eines Messengerdienstes den Aufruf, sich am Montag ab 16 Uhr zu einem friedlichen Demonstrationszug durch mehrere umliegende Ortschaften zu versammeln. Zugleich bot sie darin an, bei Bedarf Zertifikate auszustellen, damit sich die Leute auch weiterhin frei bewegen könnten.

Nachdem der Aufruf der Polizei bekannt wurde, nahmen Beamte umgehend Kontakt zu der Urheberin auf. Diese bestätigte ihren Beitrag und zeigte sich uneinsichtig, obwohl ihr mehrfach die momentane Rechtslage und die rechtlichen Konsequenzen erklärt wurden. Ferner weigerte sie sich, ihren Status zu entfernen oder einen entsprechenden Gegeneintrag vorzunehmen.
Die im Status genannten Örtlichkeiten wurden im weiteren Verlauf mehrfach von der Polizei überprüft, wobei aber kein Personenaufkommen festgestellt wurde.

Aufgrund des Verhaltens wurde das Gesundheitsamt über den Vorfall in Kenntnis gesetzt. Ob bereits ein Verstoß gegen die Corona-Verordnung vorlag, wird aktuell geprüft.