MdB Christian Jung FDP
Christian Jung MdB | Foto: FDP Wahlkreis Karlsruhe-Land

POLITIK | Beschluss gegen Beherbergungsverbot ist ein deutlicher Fingerzeig

Bereits 8 x geteilt!
Bitte hilf uns mit einer Empfehlung, den Beitrag weiter zu geben. Danke!

15.10.2020 | Ettlingen/Bretten | Zum Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zur Aufhebung des Beherbergungsverbotes in Baden-Württemberg erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete und Regionalrat Christian Jung:

“Der Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg ist ein deutlicher Fingerzeig und eine sehr gute Nachricht für die Region Karlsruhe und den gesamten Südwesten. Die FDP hatte das Beherbergungsverbot in den vergangenen Tagen in Land und Bund massiv kritisiert. Denn pauschale Beherbergungsverbote sind ein massiver und unverhältnismäßiger Eingriff in die Grundrechte der Bürger.

Die wirklichen Gefahren in der Pandemie gehen im Wesentlichen von Privatveranstaltungen aus.

Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten hätten die Beherbergungsverbote daher am Mittwoch kippen müssen. Es ist bedauerlich, dass erst wieder ein Gericht den Stein ins Rollen bringen musste. Wenn wir die Akzeptanz der Bevölkerung nicht verlieren wollen, muss die Debatte über Corona-Maßnahmen wieder zurück in die Parlamente. Für den Deutschen Bundestag heißt das, dass die epidemische Lage nationaler Tragweite beendet werden muss.”

Möchten Sie kommentieren?

Hier geht es zum Kommentarfeld >>>

close

Kurze Unterbrechung!

Schon gewusst? Der Landfunker-Newsletter informiert dich über die Region zwischen Kraichgau und Rhein.

Unser Newsletter erscheint jeweils freitags für alle, die das Wichtigste zusammengefasst haben möchten.

Hier kannst du einen Beispiel-Newsletter sehen!

Bei Nichtgefallen kannst du ihn jederzeit mit einem Klick am Ende des Newsletters abbestellen.

_

Anzeige

_

_

Anzeige

_

_

Anzeige

_

Siehe auch

Frau, Frauentag, Gleichberechtigung, Emanzipation, Mädchen

Karlsruhe | Landratsamt Karlsruhe beteiligt sich am “Equal Pay Day” am 10. März

17.02.2021 | In diesem Jahr fällt der internationale Aktionstag für gleiche Bezahlung von Frauen und …

“R2D-Efeu”-Ein kleiner Roboter erobert Bruchsal

03.03.2021 | Am Mittwoch den 3. März luden die Repräsentanten des EfeuCampus-Projekts zu einer Kennenlernrunde mit …

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.