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ÖSTRINGEN | Corona trifft die Stadtfinanzen im kommenden Jahr mit voller Härte

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16.10.2020 | Im Zeichen der Corona-Krise muss die Stadt Östringen dieses Jahr gravierende Einnahmeausfälle von voraussichtlich rund 2,35 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer und zudem im Umfang von etwa 1 Million Euro auch rückläufige staatliche Zuweisungen für den kommunalen Anteil an der Einkommen- und der Umsatzsteuer hinnehmen, darüber informierte jetzt Stadtkämmerer Dominik Broll die Mitglieder des Gemeinderats bei deren jüngster Zusammenkunft.

Wegen der nachteiligen Auswirkungen der Pandemie auf die Wirtschaft würde das Haushaltsergebnis der Kraichgaustadt in der laufenden Rechnungsperiode ohne Berücksichtigung der bereits angekündigten staatlichen Ausgleichszahlungen „unter dem Strich“ voraussichtlich um 3,2 Millionen Euro schlechter ausfallen als ursprünglich kalkuliert. „Dieses Jahr kommen wir nun wohl noch mit einem blauen Auge davon“, kommentierte Bürgermeister Felix Geider unter Hinweis auf die von Bund und Land in Aussicht gestellten Kompensationsleistungen die aktuellen Finanzdaten, „aber 2021 und 2022 treffen uns die Folgen von Corona absehbar mit voller Härte“.

Der Östringer Rathauschef erwartet für die Stadtfinanzen „zwei sehr knappe Jahre“, rät aber zugleich von „Panikreaktionen“ wie beispielsweise der Abschaffung sogenannter kommunaler Freiwilligkeitsleistungen ab. Wie Geider vorrechnete, entfallen auf dementsprechende Aufgabenfelder wie die Musik- und Kunstschule, die Freibäder, die Bücherei, die Schülerbetreuung, die Sprachförderung in den Kindergärten oder die Jugend- und Schulsozialarbeit ohnehin lediglich acht Prozent der städtischen Ausgaben, der große Rest wird für fixe Kosten und die Erledigung der vom Staat zugewiesenen Pflichtaufgaben aufgewendet.

Dennoch wird die Corona-Krise in kommenden Haushalten absehbar „die eine oder andere sichtbare Bremsspur“ hinterlassen, wie es das Stadtoberhaupt bei der Aussprache im Gemeinderat formulierte. Bei der Stadtverwaltung will man mit konkreteren Vorschlägen zur Etatkonsolidierung nun jedoch zunächst die für November angekündigte nächste Steuerschätzung des Landes abwarten.

Text: br

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