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Kreisversammlung der Bürgermeister ist bei Bewältigung der Coronasituation abgestimmte Vorgehensweise wichtig

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Kommunen haben Enormes bei der Schaffung von Kindergartenplätzen geleistet | Zusammenarbeit mit Polizei gegen organisierten Sozialleistungsmissbrauch

26.10.20 | Kreis Karlsruhe | Nachdem das Land Baden-Württemberg die Pandemiestufe 3 ausgerufen hat, gelten auch für die Städte und Gemeinden im Landkreis Karlsruhe veränderte gesetzliche Vorgaben. Darüber, wie man sie optimal umsetzt, beratschlagte die Kreisversammlung der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister bei einer Klausurtagung letzte Woche in Bretzfeld. Die Teilnehmer waren sich einig, einheitlich vorzugehen und sich mit der Stadt Karlsruhe abzustimmen. Eindeutig ist die Empfehlung des Gesundheitsamtes für Weihnachtsmärkte: Stände – ähnlich einem Wochenmarkt – sind unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsvorschriften machbar; Glühweinstationen, gleich ob mit oder ohne Alkohol, wo Masken nicht getragen und sich in der Regel mit lauter Stimme verständigt werden muss dagegen nicht, unterstrich Landrat Dr. Christoph Schnaudigel. Er spricht sich gleichwohl nicht dafür aus, öffentliche Veranstaltungen jedweder Art grundsätzlich abzusagen. „Wir müssen auf absehbare Zeit mit dem Virus leben, deshalb sollen die gesetzlichen Regeln nicht nur als Einschränkung sondern vielmehr als Richtlinien gesehen werden, was alles unter Coronabedingungen möglich ist.

Um die Zusammenarbeit der Städte und Gemeinden mit der Polizei zu vertiefen hatte Kreisvorsitzender Bürgermeister Thomas Nowitzki (Oberderdingen) die Polizeipräsidentin Caren Denner eingeladen. Sie informierte aus erster Hand über eine bundesweite Strategie zur Bekämpfung von organisiertem Sozialleistungsmissbrauch, in die auch die Kommunen eingebunden werden. Die entsprechende Vereinbarung zwischen Polizei und allen Städten und Gemeinden wird von der Kreisverwaltung koordiniert. Weitere Themen waren Kontrollen von LKW-Durchfahrtsverboten, die Kooperation im Flüchtlingsbereich sowie bei der Bekämpfung von Sucht, Kindesmissbrauch und Kinderpornographie.

Sozialdezernentin Margit Freund berichtete zum Thema der Kindertagesbetreuung, dass sowohl die Betreuungsquote als auch der Betreuungsumfang für Kinder bis zum Schuleintritt ständig zunimmt – und damit der Raum- und Personalbedarf vor Ort. Dabei haben die Kommunen bislang sehr gut Schritt gehalten. Gleichwohl müsse der Ausbau weiter vorangetrieben werden, gerade für Flüchtlingskinder sei die Kindertagesbetreuung im Hinblick auf das spätere Schulleben außerordentlich wichtig.

 

 

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