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Kommunalwahl | Wählen ist ganz einfach

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Icon-Stadtmagazin WILLI Tipp | Kommunalwahl am 26. Mai

Aus RegioMagazin WILLI 05/19

„Wer die Wahl hat, hat die Qual“, sagt der Volksmund. Wir sagen, wer nicht wählt ist dumm! Die leider immer geringe Wahlbeteiligung unterstützt populistische oder extremistische Parteien, die oft von einer unzufriedenen Minderheit gewählt werden. Wählen ist eine demokratische und auch moralische Verantwortung, die jeder Bürger wahrnehmen sollte. Wer nicht wählt, hat keine Wahl!

Plan B wie Briefwahl

Sie wollen Ihre Stimme durch Briefwahl abgeben? Dazu benötigt man einen Wahlschein.

Wahlschein beantragen: Persönlich oder durch eine andere Person, die eine schriftliche Vollmacht hat.

„Zu den Kommunalwahlen und zur Europawahl am 26.5.2019 können Wahlscheine schriftlich, mündlich und durch sonstige dokumentierbare Übermittlung (nicht telefonisch!) in elektronischer Form beantragt werden (§10 Abs. 1 Kommunalwahlordnung).“

Der Wahlschein kann bis spätestens zwei Tage vor der Wahl (Freitag), 18 Uhr, beantragt werden oder in besonders geregelten Ausnahmefällen (z.B. bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung) noch bis 15 Uhr am Wahltag im Rathaus oder Bürgerbüro.

Viele Gemeinden bieten im Internet auf der Homepage diesen Service an, allerdings nur für eine angemessene Bearbeitungszeit (ca. Donnerstag/Freitag), kurz vor knapp geht nur noch persönlich oder durch bevollmächtigte Personen, weil der Postweg nicht mehr garantiert werden kann.

Über ein Erfassungsformular gibt man die Antragsdaten ein oder nutzt den Zugang über QR-Code. Den Wahlschein erhält man zusammen mit den Briefwahlunterlagen ausgehändigt oder zugeschickt und gibt die Wahlunterlagen per Post, über den Briefkasten des Rathauses oder persönlich im Bürgerbüro zurück. Briefwahlunterlagen können am Wahltag nicht in einem beliebigen Wahllokal abgegeben werden, sondern nur direkt im Rathaus/Bürgerbüro.

„Der Wähler trägt Sorge, dass Briefwahlunterlagen bis spätestens 18 Uhr am Wahltag im Rathaus zur Auszählung vorliegen.“
Es kann also niemand mehr sagen, er hätte keine Zeit zum Wählen gehabt, das ist eine Ausrede. Bei weiteren Fragen zum Antragsverfahren von Wahlschein und/oder Briefwahl wenden Sie sich an die jeweiligen Gemeindeverwaltungen.

Allgemeine Infos

  • Sind Sie für die betreffende Wahl wahlberechtigt und im Wählerverzeichnis aufgeführt, dann schickt die Gemeindeverwaltung die Wahlbenachrichtigungen spätestens drei Wochen vor dem Wahltag zu.
  • Kommunalwahl Baden-Württemberg: ab 16 Jahre (Stichtag: 26.05.2019)
    Europawahl: ab 18 Jahre
  • Wenn Sie die Wahlbenachrichtigung nicht rechtzeitig bekommen, wenden Sie sich direkt an Ihre Gemeinde oder Bürgerbüro.
  • Die Stimmzettel für Kreistag und Gemeinderat werden bis spätestens einen Tag (Samstag, 25.05.19) vor der Wahl zugeschickt. Falls nicht, liegen auch Stimmzettel in den Wahllokalen bereit. Stimmzettel für Europawahl liegen im Wahllokal.
  • Stimmzettel in Ruhe ausfüllen und am Wahlsonntag zu dem auf der Wahlbenachrichtigung angegebenen Wahllokal gehen und Stimmzettel abgeben.

Text: Andrea Bacher-Schäfer

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