26.10.22 | In der vergangenen Woche kontrollierten Beschäftigte des
Hauptzollamts Karlsruhe an mehreren Tagen insgesamt 152 Fitnessstudios in der
Region
Insgesamt 138 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit führten im
kompletten Einzugsgebiet des Hauptzollamts Karlsruhe, das sich vom Kreis
Freudenstadt im Süden bis zum Rhein-Pfalz-Kreis im Nordwesten und dem
Neckar-Odenwald-Kreis im Nordosten erstreckt, verdachtsunabhängige Prüfungen in
Form von Personenbefragungen und Prüfungen der Geschäftsunterlagen (Lohn- und
Finanzbuchhaltung) durch.
Das Hauptaugenmerk lag auf der vorschriftsmäßigen
Zahlung des gesetzlichen Mindestlohns, der Einhaltung von
sozialversicherungsrechtlichen Pflichten, dem unrechtmäßigen Bezug von
Sozialleistungen, sowie dem Aufenthaltsstatus bei der Beschäftigung von
Ausländern.
In zahlreichen Fällen ergaben sich Anhaltspunkte für Mindestlohnverstöße, die
nicht korrekte Abführung von Sozialversicherungsbeiträgen und möglicher
Scheinselbstständigkeit von Arbeitnehmenden. Die weiteren Prüfungen und
Ermittlungen hierzu dauern an.
Zusatzinformation:
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung führt ganzjährig regelmäßig
sowohl bundesweite als auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten
Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen
Anzahl an Prüfungen zu erhalten.
Dies ist
ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung
Ferner sorgt der Zoll durch die kontinuierlichen Prüfungen der Finanzkontrolle
Schwarzarbeit dafür, dass es nicht zu höheren Ausfällen von Sozialversicherungs-
und Steuerbeiträgen, einer stärkeren Wettbewerbsverzerrung zu Ungunsten der
Unternehmen, die sich an die gesetzlichen Vorgaben halten, oder auch einer
mangelhaften Absicherung bei Krankheit, Arbeitslosigkeit oder für das Alter der
Arbeitnehmer*innen kommt.
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