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WILLI-Leser und Oldtimer-Freund Martin Janzen aus Forst sammelt seit Jahren alte Kennzeichen aus verschiedenen Städten und Landkreisen Deutschlands. (Foto: privat)
WILLI-Leser und Oldtimer-Freund Martin Janzen aus Forst sammelt seit Jahren alte Kennzeichen aus verschiedenen Städten und Landkreisen Deutschlands. (Foto: privat)

BRUCHSAL :: Debatte um das BRKennzeichen geht weiter

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Andere Landkreise haben keine Probleme mit der Einführung von Altkennzeichen. Sie nutzen sie zur Identitätsbildung und für ihr Standortmarketing. Die Bürger entscheiden selbst, welches Kennzeichen sie haben wollen.

Die Reaktionen von vielen Bürgern aus Bruchsal und Umgebung auf die WILLI-Berichte zur möglichen Wiedereinführung des Altkennzeichens „BR“ zeigen deutlich, dass das Thema für viele offenbar wichtiger ist, als manche Politiker glauben wollen. So hatte zum Beispiel die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Christine Geiger (Weingarten) auf Anfrage geäußert: „Ich werde die Wiedereinführung des Kennzeichens BR nicht beantragen. Es gibt sehr viele Themen im Kreistag zu bearbeiten, die ich für wichtiger halte.“

Bei der Analyse von verschiedenen Statements verfestigt sich zudem der Eindruck, dass viele Kreisräte die auch im WILLI veröffentlichten und diskutierten Argumente für die BR-Einführung nicht kennen (oder kennen wollen) und sich die Ablehnung gegen das BR-Kennzeichen steigert, je mehr der jeweilige Kreisrats-Wohnsitz von Bruchsal entfernt liegt.

Nun sehen dies viele Bruchsaler Bürger anders. In einem Leserbrief vom August 2015 greift WILLI-Leser Matthias Holoch (Bruchsal) das Thema noch einmal auf. Seine Ausführungen stehen für viele der eingegangenen Zuschriften und Kommentare auf landfunker.de:

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Matthias Holoch

„Politiker haben es wirklich schwer. Ständig müssen sie sich eine Meinung bilden, dauernd muss über irgendetwas abgestimmt werden. Ja – Nein – notfalls Enthaltung. Da kann man schon einmal durcheinander kommen. Wie die Mitglieder des Kreistages bei der Wiedereinführung des BR-Altkennzeichens.
Zitat: „Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat mit Zustimmung des Bundesrates eine entsprechende Verordnung erlassen, die am 1. November 2012 in Kraft getreten ist. Nunmehr können die Länder, die dies wünschen, die Wiederausgabe der Altkennzeichen beim BMVI beantragen… Antragsberechtigt sind nur die Länder selbst, nicht die Zulassungsbehörden.“
Offenbar hat bei dieser Entscheidung für die zuständigen Bundesländer die Identität der oft künstlich geschaffenen Verwaltungsbezirke keinerlei Rolle gespielt. Mir geht es da wie den meisten Bürgern, eine eigene Identität scheint der Landkreis Karlsruhe nicht zu haben. Zumindest nicht bei den KFZ-Kennzeichen. Schließlich teilen wir uns das „KA“ mit Karlsruhe und ich habe noch keinen Fremden getroffen, der anhand meines Nummernschildes unterscheiden konnte, ob ich aus dem Stadt- oder Landkreis Karlsruhe komme. Aber wie gesagt: Darüber hat der Bundesrat bereits entschieden, die Kreisräte wurden nicht nach ihrer Meinung gefragt.
Natürlich kann ein Altkennzeichen nicht ohne die zuständige Zulassungsbehörde eingeführt werden. Hierfür ist der Kreistag tatsächlich zuständig. Für den Verwaltungsakt wohlgemerkt. Nicht für dessen Ausgestaltung. KFZ-Kennzeichen werden also nicht in gelb/rot/grün gedruckt, weil das besser zum Logo des Landkreises Karlsruhe und seiner Identität passt.
Bleibt noch das liebe Geld. Wer sein Fahrzeug zulassen will, bezahlt dafür entsprechende Gebühren. Mehr Aufwand – wie beim Wunschkennzeichen – führt zu höheren Gebühren. Auch das ist gesetzlich geregelt und der Kreistag hat bei der Festlegung der Gebührenhöhe nur geringe Gestaltungsmöglichkeiten. Selbst wenn die Kreisräte es wollten: Sie können das Bruchsaler Kennzeichen mit Steuermitteln gar nicht subventionieren, sondern müssen den tatsächlichen Aufwand über Gebühren refinanzieren. Der Landkreis darf dabei nicht drauflegen.
Die Kreisräte haben natürlich Recht damit, dass es sehr viele wichtigere Themen für den Landkreis gibt, als die Wiedereinführung des BR-Kennzeichens. Aber mir fallen auch jede Menge unwichtigere Themen ein, mit denen sich der Kreistag beschäftigt. Der frisch wiedergewählte Landrat sieht das übrigens ähnlich: Wenn laut Verwaltungsvorlage 8.000 Bürger im ersten Jahr ihr Fahrzeug umkennzeichnen, dann sind das fast 25% der Bruchsaler Bevölkerung, die es unmittelbar betrifft.
Die Kreisräte müssen also gar nicht darüber abstimmen, ob sie für oder gegen das BR-Kennzeichen sind. Sie müssen nur die kostenneutrale Zulassung von Fahrzeugen mit dem Altkennzeichen ermöglichen.“

Um das Thema der Altkennzeichen und ihrer Wiedereinführung besser einordnen zu können, empfiehlt sich auch der Vergleich zu anderen Landkreisen in Baden-Württemberg und Deutschland. So meldete die Sächsische Zeitung (Dresden) am 18. August 2015, dass im Freistaat die wiedereingeführten „Heimatkennzeichen“ weiterhin sehr gefragt seien, dies aber regional wegen der Wahlmöglichkeit für die Menschen auch unterschiedlich sei. Im Landkreis Meißen so nun auch die Kombination wie „RIE-SE“, „MEI-ER“ oder „MEI-SE“ möglich.  Rund um Pirna fahren nun PKW mit „PIR-NA“ oder „PIR-AT“, diese Kombinationen sind laut dem zuständigen Landratsamt inzwischen „ausverkauft“. In Sachsen gibt es zusätzlich Kombinationen wie „AU-DI“, „FLÖ-TE“, „Z-AR“ oder „V-IP“. In Wurzen sind bisher 48 Fahrzeughalter mit „WUR-ST“ unterwegs. Die möglichen Görlitzer Kombinationen „GR-AB“ und „GR-AS“ werden bislang aber weniger nachgefragt. Im Landkreis Esslingen nutzen laut Stuttgarter Zeitung (21.7.2015) rund 10000 Fahrzeughalter das alte Kennzeichen „NT“. Im Kreis Böblingen gibt es nun wieder 18302 „LEO“s und im Landkreis Ludwigsburg fahren 4718 „VAI“-Kennzeichen mit steigender Tendenz durch die Gegend. Die Schwaben scheinen die Altkennzeichen gerne zu nutzen, denn im Rems-Murr-Kreis gibt es 12 512 Fahrzeuge mit dem Altkennzeichen BK für Backnang. Im nahen Ostalbkreis gibt es sogar 22793 Fahrzeuge mit GD für Schwäbisch Gmünd.

Weniger kleinkariert als im Landkreis Karlsruhe zeigen sich die auf eine positive Kennzeichen-PR bedachten Entscheidungsträger im badischen Ortenaukreis seit dem Frühjahr 2015. Ein Jahr nach Einführung der Altkennzeichen KEL (Kehl), LR (Lahr) und WOL (Wolfach) kann nun auch das Altkennzeichen BH (Bühl) im Ortenaukreis wieder beantragt werden. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hatte den Antrag des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg positiv beschieden.

Somit können seit dem 30. März neben OG-, KEL-, LR- und WOL- auch BH-Kennzeichen beantragt werden.

Text: Christian Jung

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