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JVA Bruchsal
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Bruchsal kommt nicht aus den Schlagzeilen: Im Jahr 2015 ist die Spargelstadt nicht wegen der Heimattage bundesweit in den Medien. Denn mittlerweile ist innerhalb von acht Monaten der dritte Häftling in der JVA verstorben. Neuen Zündstoff gibt es auch um den Bau einer möglichen Abschiebehaft-Anstalt.

Bei der Eingabe des Begriffs „Bruchsal“ in Internet-Suchmaschinen wird das aktuelle Dilemma der Spargelstadt deutlich, das man unter dem Titel „ungewollte Aufmerksamkeit“ kategorisieren könnte: „Toter Häftling hatte Methadon im Blut“ (Bild), „Erneut Häftling in Gefängnis Bruchsal tot aufgefunden“ (Focus Online) oder „Drei Todesfälle in acht Monaten: Was ist los im Gefängnis Bruchsal?“ (Abendzeitung München) wurde kurz nach Ostern bundesweit getitelt. Im Jahr der baden-württembergischen Heimattage in Bruchsal ist mittlerweile der dritte Häftling innerhalb von wenigen Monaten in der JVA verstorben.

Ungewollte Aufmerksamkeit

Im August 2014 verhungerte ein 33-jähriger als aggressiv eingestufter Mann aus Burkina Faso in Untersuchungs-Einzelhaft innerhalb der JVA Bruchsal. Dort sitzen knapp 400 Männer ein, darunter auch zahlreiche Schwerverbrecher und Mörder. Nach der Suspendierung des bisherigen Anstaltsleiters erlitt im Oktober 2014 ein zweiter Häftling einen tödlichen Herzanfall. Anfang April 2015 wurde dann ein 22-jähriger wegen Körperverletzung einsitzender Mann in seiner Zelle tot aufgefunden.W--JVA-Bruchsal In seinem Blut sollen Gerichtsmediziner Methadon gefunden haben. Wie der Heroin-Ersatzstoff ins Gefängnis gelangte, blieb unklar. Wenige Tage später gab dann die Staatsanwaltschaft Karlsruhe Mitte April bekannt, dass der Hungertod im August 2014 durchaus hätte vermieden werden können.

Neben diesen negativen Meldungen brachte in der Bruchsaler Kommunalpolitik ein weiteres „Justizthema“ das Fass buchstäblich zum Überlaufen. Denn in verschiedenen Medien wurde Ende März übereinstimmend berichtet, dass die Landesregierung beabsichtige, eine neu zu bauende Abschiebehaft-Anstalt für 6,3 Millionen Euro mit 64 Plätzen für Männer in Bruchsal zu errichten. Weder Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick (parteilos) noch Landrat Christoph Schnaudigel (CDU) waren im Vorfeld über derartige Planungen informiert worden.

So verwunderte nicht, dass die Oberbürgermeisterin sofort den Gegenangriff startete und diplomatisch-entsetzt erklärte: „Als Standort einer großen Justizvollzugsanstalt mit Sicherungsverwahrung leistet Bruchsal bereits einen überdurchschnittlichen Beitrag zur inneren Sicherheit.“ Laut Auskunft von Herbert Zinell, Ministerialdirektor im Landesinnenministerium, gebe es keine Vorfestlegung auf den Standort Bruchsal, sagte Cornelia Petzold-Schick weiter und fügte hinzu: „Die Bürgerinnen und Bürger von Bruchsal würden es auch nicht dulden, dass über ihre Köpfe hinweg entschieden wird. Ich selbst werde alles in meiner Macht stehende dafür tun, dass in unserer Stadt keine Abschiebehaft-Anstalt entsteht.“

Schwerverbrecher und Mörder

Gegenüber landfunker.de bestätigte das Innenministerium, dass Bruchsal zwar nur einer der möglichen Standorte sei, dem jedoch eine „favorisierte Rolle“ zu Teil werde. Im November solle beim Kabinett eine Vorlage eingereicht werden. Ausschlaggebend für eine Entscheidung seien vor allem bestehende Landesimmobilien. Auch durch diese Information sickerte durch, dass der mögliche Standort auf dem 25 Hektar großen Gelände der Bereitschaftspolizeidirektion Bruchsal in den Dittmannswiesen sein könnte, was die Verwunderung vieler Kommunalpolitiker noch steigerte. Im Bruchsaler Gemeinderat forderten deshalb auch Hans-Peter Kistenberger (CDU) und Gert Meisel (Grüne) Aufklärung vom Land. Jürgen Wacker (FDP) beklagte, dass Bruchsal ausgerechnet im Jahr der Heimattage so ins Gespräch komme.W--JVA-Bruchsal

Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick traf sich auch deshalb mit dem zuständigen Landesinnenminister Reinhold Gall (SPD) und ließ sich von ihm persönlich bestätigen: „Der Suchlauf des Landes beinhalte eine ergebnisoffene Prüfung.“ Das Innenministerium will nun auch prüfen, ob bei dem Neubau der Abschiebehaft-Anstalt nicht auch eine Kooperation mit dem Bundesland Hessen möglich ist. Ein Neubau könnte dann auch in der Nähe der Flughäfen Frankfurt oder Karlsruhe/Baden-Baden in Rheinmünster liegen. Das Problem des Standorts Bruchsal: Über die Autobahn können beide Flughäfen relativ schnell erreicht werden.

Bruchsal wird favorisiert

In den Abschiebehaft-Einrichtungen dürfen nach aktueller Rechtsprechung nur abgelehnte Asylbewerber mit Fluchtgefahr untergebracht werden. Diese dürfen aber trotz großer Sicherheitsvorkehrungen nicht den Charakter eines Gefängnisses haben und nicht in eine bestehende JVA integriert sein. Weibliche Abschiebehäftlinge sind bisher im rheinland-pfälzischen Ingelheim bei Mainz in der dortigen „Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige“ untergebracht.

Text und Bild: Christian Jung