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Bauarbeiten Baustelle Sanierung
Foto: Symbolbild Landfunker

Bretten | 1.436.000 Euro für den Kommunalen Straßenbau in Bretten und Walzbachtal

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20.4.22 | Bretten erhält Förderung im Rahmen des Programms „Kommunaler Straßenbau“.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Ansgar Mayr freut sich und betont, dass die Fördermittel ein wichtiger Baustein für eine zukunftsfähige kommunale Verkehrsinfrastruktur seien. Mit 167 000 EUR wird der Ersatzneubau der Brücke im Windstegweg in Bretten gefördert. 1 126 000 EUR sollen für den Bau eines Kreisverkehrs in der Ortsmitte von Bretten-Büchig sowie für den Bau einer Amphibienleiteinrichtung verwendet werden.
Die Grünen-Abgeordnete Andrea Schwarz MdL ergänzt: „Auch Walzbachtal erhält eine Förderung in Höhe von 143 000 EUR für den Neubau eines Kreisverkehrs im Ortsteil Wössingen. Damit liegen allein im Wahlkreis Bretten drei der 81 landesweit geförderten Projekte. “

Grundlage für das Förderprogramm „Kommunaler Straßenbau“ (KStB) ist das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG).

Mit diesem Gesetz unterstützt das Land Baden-Württemberg seine Landkreise, Städte und Gemeinden beim Bau, Aus- und Umbau der Verkehrsinfrastruktur. Neben dem Programmbereich KStB bilden der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) sowie der Rad- und Fußverkehr (RuF) die drei Säulen der LGVFG-Förderung.

Der Kommunale Straßenbau umfasst dabei eine große Bandbreite an Fördertatbeständen.

Dazu gehören neben dem Aus- und Umbau von Straßen, Geh- und Radwegen etwa auch Maßnahmen zur Vernetzung verschiedener Mobilitätsformen und zur Luftreinhaltung, darunter beispielsweise der Ausbau von Ladeinfrastruktur sowie die Wiedervernetzung von Lebensräumen. Im Förderprogramm des Kommunalen Straßenbaus befinden sich insgesamt 468 Maßnahmen mit einem Fördervolumen von 860 Millionen Euro. Angestoßen werden damit bei den Kommunen Gesamtinvestitionen von rund 2 Milliarden Euro. Insgesamt zwei Drittel der Maßnahmen im Programm sind den außerörtlichen und ein Drittel den innerörtlichen Fördermaßnahmen zuzuordnen.

Weitere neue Maßnahmen können auch im Laufe des Jahres ins Programm aufgenommen werden. Die Aufnahme der Maßnahmen in das Förderprogramm verschafft den Kommunen Planungssicherheit und ermöglicht ihnen in einem zweiten Schritt die Antragsstellung auf die konkrete Förderung der Maßnahme. Mit dem nach Antragstellung und Antragsprüfung übermittelten Förderbescheid können die geplanten kommunalen Projekte dann umgesetzt werden.

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